Aktuelles aus dem Gemeinderat

Öffentliche Sitzung des Gemeinderates

Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats

Einladung zur Sitzung des Gemeinderats
am Donnerstag, 05.03.2020
Beginn 18 Uhr, Bürgerhaus, kleiner Saal

Tagesordnung
Öffentlicher Teil

TOP 1 Bekanntgabe der Beschlüsse
TOP 2 Bürgerfragestunde
TOP 3 Jagdpacht in Aichelberg
Die Jagdpächter berichten über den Sachstand
TOP 4 Neubau Kindergarten
Vergabebeschlüsse für den ersten Bauabschnitt (Verbauarbeiten, Rohbauarbeiten, Erdarbeiten, Aufzug, Geothermie und Freianlagen-Stützmauer)
TOP 5 Aufstellung eines mobilen Hühnerstalls
TOP 6 Errichtung einer Dachgaube über zwei Etagen, Vorderbergstraße 26
TOP 7 Spendenbericht Jahr 2019
TOP 8 Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Martin Eisele
Bürgermeister

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an. Zuhörer sind zum öffentlichen Teil der Sitzung freundlichst eingeladen.

Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats vom 20.02.2020

Bekanntgabe von Beschlüssen
In der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 23.01.2020 wurde einstimmig beschlossen den neuen Kindergarten mit einer Photovoltaikanlage auszustatten.
In der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 13.02.2020 zum Thema Bedarfsplanung in der Kinderbetreuung ab dem Kindergartenjahr 2020/2021 und Neuausrichtung der Kinderbetreuung mit der Inbetriebnahme des neuen Kinderhauses im Jahr 2021 wurden die folgenden Beschlüsse gefasst:
Die derzeit noch vermietete Wohnung im "Haus Weber" wird Ende des ersten Halbjahres frei und soll nach geringfügigen Umbaumaßnahmen voraussichtlich ab Herbst 2020 bis zur Inbetriebnahme des neuen Kinderhauses als Übergangslösung zur Verfügung gestellt werden. Die Notwendigkeit für diese Maßnahme ergibt sich auf Grund steigender Kinderzahlen und fehlenden räumlichen Möglichkeiten.
Mit Inbetriebnahme des neuen Kinderhauses soll die Zwergengruppe zunächst weiterhin im "Haus Weber" verbleiben und das Betreuungskonzept keine Veränderung erfahren. Im neuen Kinderhaus "Regenbogen" werden neu die folgenden Betreuungsformen angeboten:
Eine Gruppe mit verlängerten Öffnungszeiten für Kinder über 3 Jahre (6 Stunden)
Eine Gruppe mit verlängerten Öffnungszeiten für Kinder über 3 Jahre (7 Stunden)
Eine altersgemischte Ganztagesgruppe (Kinder im Alter von 2 bis 6 Jahren) mit einer Ganztagesbetreuung an zwei Tagen (voraussichtlich Dienstag und Donnerstag).
Über die Höhe der Elternbeiträge sowie die Art und Weise der Erhebung (Orientierung an den Landesrichtsätzen wie bisher oder einkommensabhängige Festsetzung) muss noch beraten und müssen die entsprechenden Beschlüsse noch gefasst werden.

Errichtung eines Carports sowie einer Gartenhütte, Turmbergweg 6
Das notwendige Einvernehmen des Gemeinderats wurde einstimmig erteilt.

Errichtung einer Dachgaube über zwei Etagen, Vorderbergstraße 26
Parallel zu den Prüfungen des Landratsamts Göppingen, Bauamt wurde auch die Gemeinde/Gemeinderat um eine Stellungnahme gebeten. Aus der Mitte des Gemeinderats wurde die Bauherrin nun aufgefordert zu prüfen ob eventuell durch eine komplette Anhebung des Daches auf einer Seite eine städtebaulich bessere Wirkung bei diesem Vorhaben erzielt werden könnte. Eine weitere Beratung folgt.

Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Stromausfall in Aichelberg am 05.02.2020
Am Mittwoch 05.02.2020 hatte ein 10 kV-Kabel einen Defekt. Nach einer halben Stunde waren viele Häuser wieder am Netz, nach einer Stunde alle. Dies gab Anlass zu teilweise kritischen Anmerkungen aus der Mitte des Gemeinderats. Die Verwaltung wurde in diesem Zusammenhang gebeten zu prüfen wie es sich bei einem länger andauernden Stromausfall mit der Versorgungssicherheit im Ort verhält. Auch BM Eisele sah dies als ein sehr wichtiges Thema für die Gemeinde an und versprach zu prüfen an welchen Stellen ggf. Handlungsbedarfe bestehen und hierüber zu gegebener Zeit im Gemeinderat zu berichten.
Errichtung einer Funksende- und Empfangsanlage für das GSM-R Netz der Deutschen Bahn und Mobilfunkdienste privater Netzbetreiber auf dem Grundstück Flurstück 1515 (Nähe Tunnelportal Boßlertunnel)
Im Zusammenhang mit der Erteilung des Einvernehmens zum Bau dieser Anlage in der Sitzung des Gemeinderats am 23.01.2020 hatten die Mitglieder des Gemeinderats die Deutsche Funkturm GmbH gleichzeitig aufgefordert zu prüfen, ob über dieses Vorhaben auch für die Ortsbewohner Verbesserungen bei den Mobilfunkdiensten zu bekommen sind. Wie nun von Seiten der Deutschen Funkturm GmbH mitgeteilt wurde, ist dies aus topografischen Gründen leider nicht möglich. Dennoch besteht Anlass zu der Hoffnung künftig Verbesserungen hinzubekommen wie folgt. Der geplante Standort der zweiten Funksende- und Empfangsanlage auf Aichelberger Markung Nähe Autobahnrastplatz (Grundstück Flurstück 1525) ist unter anderem auch für die Mobilfunkversorgung der Gemeinde Aichelberg vorgesehen. Die Mitglieder des Gemeinderats nahmen hiervon Kenntnis.