Bericht aus der Sitzung des Gemeinderates vom 15.11.2018

Am vergangenen Donnerstag fand um 19.00 Uhr eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats statt.

Bekanntgaben

Herr Bürgermeister Eisele gab bekannt, dass der Gemeinderat in seiner Sitzung am 18.10.2018 beschlossen hat, Frau Sabine Hummel als Leiterin des Bürgerbüros erneut einzustellen. Frau Hummel war bereits von 2012 bis 2015 für die Gemeinde Aichelberg tätig und arbeitet nun wieder seit 01.11.2018 für ein Jahr befristet mit einem Beschäftigungsumfang von 55 % für die Gemeindeverwaltung.

Bürgerfragestunde

Aus den Reihen der Zuhörer wurden keine Fragen gestellt.

Vorstellung aktueller kreispolitischer Themen und Diskussion
mit Herrn Landrat Edgar Wolff

Herr Bürgermeister Eisele begrüßte Herrn Landrat Edgar Wolff und brachte seine Freude über dessen Besuch zum Ausdruck. Er stellte Aichelberg kurz vor und stellte klar, dass die Aufgabenteilung zwischen Gemeinde und Landkreis kein Gegenstand der heutigen Diskussion sein soll. Als der Landkreis sein 80-jähriges Jubiläum feierte, wurde sehr deutlich wie vielfältig die Aufgaben auf Kreisebene seien. Ein Beispiel hierfür wäre das Freizeitkonzept, insbesondere die Ausweisung der Löwenpfade. Die Wanderwege sind sehr schön und jederzeit wert begangen zu werden.
Das Wort wurde dann an Herrn Landrat Edgar Wolff übergeben. Herr Landrat Wolff bedankte sich für die Einladung und betonte, dass ihm der Austausch zwischen dem Landkreis und seinen Gemeinden sehr wichtig sei. In einer ausführlichen PowerPoint-Präsentation stellte er die „Kreisentwicklung +“ mit 12 Schlüsselthemen für eine ganzheitliche und zukunftsorientierte Kreisentwicklung vor. Er ging auf die jeweiligen Themen ein und gab einen kurzen Überblick über Projekte mit Bildern, Daten und finanziellen Auswirkungen. Gegenstand der Darstellung waren unter anderem die Entwicklung der Kreisumlage, das Finanzkonzept bis 2030, die Gesundheitsvorsorge mit Klinikneubau, Verkehrsinfrastruktur und Mobilität der Kreisbürger, sowie Soziale Leistungen und Abfallwirtschaft und einiges mehr. 
Nach der Vorstellung dieser Themen gab Herr Bürgermeister Eisele die Fragerunde frei und es entwickelte sich ein reges Gespräch zwischen Bürgern, Gemeinderäten und Herrn Landrat Wolff.

Neubau einer Garage im Tobelweg 36

Herr Bürgermeister Eisele führte aus, dass bei der bisherigen Planung eine Stützmauer und eine Treppe das Leitungsrecht der Gemeinde blockiert. Dies wurde nach Rücksprache mit der Bauherrin durch eine neuerliche Planung behoben. Die Stützmauer ist jetzt außerhalb des Leitungsrechts geplant und die Treppe wird aus einem Stahlbeton-Fertigteilelement hergestellt, das auf einem Schotterfundament gelagert ist. Bei einem Schadensfall kann die Treppe ohne Probleme entfernt und der Schaden behoben werden. Außerdem soll die Bauherrin aufgefordert werden, die geplanten Garagentore mit 50 cm anstatt der geplanten 30 cm Abstand zum Gehweg hin zu errichten. Die Kosten für eine notwendig werdende öffentlich-rechtliche Vereinbarung zum Erhalt des Zugangs zu den vorhandenen Leitungen muss der Bauherr tragen. Vorbehaltlich der Einhaltung der obengenannten Maßgaben erteilt der Gemeinderat sein einstimmiges Einvernehmen.

Vorberatung der Verbandsversammlung GVV Raum Bad Boll am 28.11.2018

Die Gemeinde Aichelberg ist besonders von zwei Themen der öffentlichen Sitzung des Gemeindeverwaltungsverbandes Raum Bad Boll betroffen. Dies sind die Vorstellung des Nachhaltigkeitskonzeptes sowie der Haushaltsplan. Der Gemeinderat ermächtigt die Vertreter der Gemeinde Aichelberg einstimmig, jeweils nach Sitzungsverlauf abzustimmen.

Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Zu diesem Tagesordnungspunkt lagen keine Themen vor.

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